„Haben Sie Kinder?“ - „Diese Frage ist mir zu persönlich!“

Persönlich wurde es auch im EU-Parlament, wo der EU-Kommissionspräsident Kowalski, verkörpert von Elias Kollmuß (Q12), dem französischem EU-Parlamentsabgeordneten Roux, Timo Heunisch (Q12), in einer der vielen hitzigen Debatten, diese Frage stellte.

Das Leistungsfach Politik und Gesellschaft wurde für das Jugendforum „Politik erleben“ (19.-21.5.25) der Akademie für politische Bildung ausgewählt und durfte sich drei Tage mit der Neufassung von Klimaschutzmaßnahmen der EU auseinandersetzen. In Tutzing erwarteten uns vier weitere Leistungskurse aus ganz Bayern. Nach einem gemeinsamen Essen ging es los und die rund 60 Schülerinnen und Schüler bekamen per Zufall eine Rolle in Parlament, Ministerrat, Kommission und als Medienvertreterinnen und -vertreter zugewiesen.

In den nächsten Tagen diskutierten wir dann in unseren verschiedenen Rollen über einen Gesetzesvorschlag zur Ausweitung des Emissionsrechtehandels. Zuerst arbeitete das Parlament an dem Gesetzesvorschlag der Kommission, um die Klimaschutzmaßnahmen so sozialverträglich wie möglich zu gestalten. Es bildeten sich Mehrheiten und Koalitionen und Änderungsanträge wurden eingereicht. Begleitet wurde dieses durch die Presseorgane X-Press News, La Republica und de Standaard, die ihren Rollen gemäß teils für aufsehenerregende Schlagzeilen sorgten.

Nachdem sich das Parlament in der ersten Lesung einig wurde, präsentierte die Kommission dem Ministerrat die Ergebnisse. Daraufhin wurde auch im Rat hitzig diskutiert und es wurden zahlreiche Änderungsanträge gestellt. Bei diesen schlossen sich auf der einen Seite die ärmeren, auf der anderen die reicheren Länder zusammen. Bald war jedoch klar, dass darüberhinaus Koalitionen geschlossen werden mussten. Doch auch in der 2. Lesung konnte keine Einigung von Rat und Parlament erreicht werden, was dann zu dem Vermittlungsausschuss führte. Hier wurden dann noch einige Punkte des Gesetzesvorschlags diskutiert. Letztendlich scheiterte der Gesetzesentwurf jedoch und verpasste die qualifizierte Mehrheit sehr knapp. Trotz großer Enttäuschung, vor allem seitens der Kommission, blieben alle Teilnehmenden optimistisch und blickten auf intensive Verhandlungen zurück.

Abschließend können wir sagen, dass es trotz aller Anstrengung sehr interessant war und wir viele Einblicke in das Thema sowie auch die EU-Politik generell bekommen konnten. Wir durften uns in Kompromissbereitschaft und Teamwork mit zuvor unbekannten Teilnehmenden üben, auch konnten wir die Komplexität eines Gesetzgebungsverfahrens erfassen und auch Meinungen nachvollziehen, die wir sonst nicht vertreten würden. Auch die wunderschöne Lage und die Spielleitung trugen zu einem unvergesslichen Erlebnis bei.

Sophie Kneisle, Marie Bürger (Q12)